Patentanspruch

Kann man ein Merkmal eines von einem Patentanspruch umfassten

Elementes durch ein nicht vom Patentanspruch umfasstes Element

beschreiben, ohne dass es es später Probleme (z.B. Klarheit) gibt

(Neuheit jetzt mal angenommen) ?



Beispiel (Türbeschlag):



Türbeschlag bestehend aus einer Metallplatte mit Durchbruch zur Durchführung

eines Türgriffes, wobei die Metalplatte an einer Tür anordenbar ist und der Durchbruch

eine Form wie der Türgriffquerschnitt hat.





Ideen, Vorschläge, Diskussionen wie man so etwas machen könnte, wenn

man den Türbeschlag auch ohne Schlüssel oder beide Teile zusammen

unmontiert vermarkten will, wären toll.

Patentanspruch